Hallo Wolfgang Kubicki,
Deine Fähigkeit zur Reflektion ist bemerkenswert............gering. Auch, wenn du am Anfang des Artikels (https://www.spiegel.de/politik/fdp-vize-wolfgang-kubicki-zweifelt-am-fortbestand-der-ampel-koalition-bis-2025-a-241577b7-6b72-47fa-ad7b-0c745ae2a4b1?sara_ref=re-xx-cp-sh)
Immerhin bemerkst, dass der "Spirit der Ampel" verflogen sei. Nach diesem richtigen Satz von dir kommt danach leider nur noch Blödsinn. Wie man es eigentlich auch in den letzten drei Jahren von dir gewohnt ist. Eine gemeinsame Richtung war eigentlich auch nur ganz zu Beginn erkennbar. Beim Selfie haben zumindest alle in die gleiche Richtung geschaut . Danach dominierte vor allem die FDP als Partei in der Regierung mit den wenigsten Stimmen die Politik der Ampelregierung. Dabei habt ihr euch viel zu oft eher als Oppositionsführer aufgeführt und nicht als Partei, die Regierungsverantwortung übernehmen will und kann. In einer Koalition aus drei Parteien ist aber Kompromisbereitschaft gefragt - und nicht bei jedem Thema eine neue rote Linie. Permanent aufs Neue garniert mit der Drohung, die Koalition zu verlassen.
Zu den von dir benannten handwerklichen Fehlern der Ampel:
Du sagst, die Grünen wollen erst die Welt retten. Die SPD wolle mehr aus dem staatlichen Füllhorn verteilen. Und ihr als FDP wollt erstmal die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft sicherstellen.
Lass mich dir mal kurz erklären, was ich darüber denke: Dein Problem mit der SPD ist nicht, dass sie Staatsgelder verteilen möchte. Du und der Rest deiner neoliberalen Freunde haben nur ein Problem damit, wenn das Geld an Arme verteilt wird. Wenn um weitere Steuersenkungen für Unternehmen und Reiche geht, um Subventionen oder andere "Entlastungen" für das so arg gebeutelte obere Prozent der Bevölkerung, habt ihr damit eher kein Problem.
Und zu deiner Aussage über die Grünen habe ich eine Frage an dich: Wann wollt ihr von der FDP denn anfangen, die Welt zu retten? Okayokay, du hast ja gesagt, wir müssen erstmal die leistungsfähigkeit der Wirtschaft erhalten. Aber unsere Wirtschaft war ja mal leistungsfähig gewesen. Wir waren ja schließlich vor kurzem noch Exportweltmeister, deutsche Autos waren weltweit gefragt, genau wie fast alle unserer Produkte. Dass unsere Industrie mittlerweile weltweit ins Hintertreffen geraten ist, liegt eher an den Fehlentscheidungen der Politik und vor allem auch der Unternehmen in den letzten Jahrzehnten. Man hat sich einfach zu sehr auf dem Erfolg der letzten Jahrzehnte ausgeruht und vergessen, sich zu modernisieren. Anstatt in die Zukunft zu investieren, hat die Politik die Modernisierung durch die Schuldenbremse behindert. Und die Automobilindustrie zum Beispiel hat eher in Schummelsoftware investiert und Jahr für Jahr Dividenden ausgeschüttet. Nur in E-Mobilität hat man nichts investiert. Trotz Jahr für Jahr neuer Rekordgewinne.
Wenn du jetzt sagst, man müsse sich erst um die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft kümmern, verschiebt du den Kampf gegen den Klimawandel auf künftige Generationen - oder eher auf nie. Aber wenn man nicht jetzt in die Rettung der Welt investiert wird es 1. In Zukunft noch viel teurer und 2. wird dann wahrscheinlich nicht mehr viel zu retten sein.
Zum Glück brauchst du dir aber keine Sorgen um eine erneute Koalition mit den Grünen zu machen: mit eurer neoliberalen und unsozialen Politik habt ihr euch glücklicherweise selbst atomisiert.
Und falls du noch immer nicht begriffen hast, wie es soweit kommen konnte und wieso die AfD immer stärker wird:
Wenn ihr von der FDP nur Politik für das obere Prozent macht, werdet ihr auch nur von einem Prozent gewählt. Klingt eigentlich logisch, oder?
Und die AfD wird immer stärker, weil die Menschen an das Märchen vom Kapitalismus, der allen Wohlstand bringt, nicht mehr glaubt. Sie merken, dass die Reichen immer reicher werden und die anderen immer weniger haben. Und eure Lösung dafür ist immer, die Reichen zu entlasten und bei den Armen zu kürzen.
Vielleicht sollten wir mal Alternativen überlegen, weg vom Neoliberalismus hin zu mehr Gerechtigkeit.
Eine Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, bedingungsloses Grundeinkommen wäre ein Anfang. Brauchst du mehr Vorschläge, wie es gerechter geht? Schreib mich an, ich helfe dir gerne, falls dir da die Fantasie fehlt.
Falls du jedoch bei deiner unsozialen Politik bleiben möchtest, kann ich dir nicht helfen..
Einen lieben Gruß
Der Pippo
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