Der Pippo wundert sich... über die Verkehrswende – oder über den politischen Unwillen, diese einzuleiten.

Wie heute in vielen Bereichen der Politik werden auch bei der Verkehrspolitik und der dringend nötigen Verkehrswende mit Falschinformationen Scheindebatten geführt. Und diese Falschinformationen und Halbwahrheiten kommen nicht nur aus dem Lager der AfD, sondern insbesondere auch aus den Reihen der Unionsparteien und der FDP. Und wenn dann doch mal einige Maßnahmen beschlossen werden, die eine Verkehrswende einleiten sollen, gehen diese völlig an der Realität vorbei und verursachen lediglich Mehrkosten für die Bürger, ohne wirkliche Alternativen zu bieten: Der Preis für Kraftstoff kann durch Steuern oder eine CO2-Abgabe ins Unermessliche steigen – solange es keine funktionierende und bezahlbare Alternative gibt, wird die Bevölkerung das Auto nicht stehen lassen (können). Ich kann das gerne einmal am Beispiel meines Arbeitsweges erläutern: Meine Arbeitsstelle ist 6,5 km von meinem Zuhause entfernt, mit dem Auto brauche ich für diese Strecke je nach Verkehr zwischen 10 und 15 Minuten. Mit dem Fahrrad brauche ich für diese Strecke etwa 20 Minuten. Bei (halbwegs) vernünftigem Wetter ist das eine von mir genutzte Alternative, aber im Herbst und Winter sicher nicht. Zumindest nicht im Regenloch Aachen. Möchte ich die Strecke mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen, muss ich erst 10 Minuten bis zur Haltestelle laufen, dort in den Bus steigen, 20 Minuten fahren und von der Zielhaltestelle nochmal 10 Minuten bis zu meiner Arbeitsstelle laufen. Läuft alles wie geplant, bin ich 5 Minuten vor Arbeitsbeginn auf der Arbeit. Ich wäre zwar dreimal so lange unterwegs, aber das wäre für mich sogar noch akzeptabel. Ich kann ja im Bus Musik hören und für meinen Blog recherchieren. Leider wurde in Aachen (wie auch in vielen anderen Regionen über Jahrzehnte viel zu wenig in den ÖPNV investiert, weshalb der öffentliche Nahverkehr in Aachen leider sehr unzuverlässig ist. Die Realität sieht für mich nämlich so aus: Ich schaue morgens in die App des Verkehrsunternehmens, wie viel Verspätung der Bus hat oder ob er überhaupt fährt. Das wird aber leider selten angezeigt. Dann mache ich mich auf den Weg, lieber ein paar Minuten zu früh, damit ich den Bus auch nicht verpasse und stehe an der Bushaltestelle im Regen, Schnee, Wind (oder alles gleichzeitig) und warte. Meistens hat der Bus viel Verspätung, in der Regel zwischen 15 und 20 Minuten. Also komme ich regelmäßig zu spät zur Arbeit, wenn ich mit dem Bus fahre. Manchmal fällt er auch ganz aus. Einen früheren Bus zu nehmen kommt nicht in Frage, da er nur jede Stunde fährt. Auf dem Rückweg ist es ähnlich. Ich habe von meinem regulären Feierabend genau 13 Minuten Zeit, um zur Haltestelle zu laufen. Da diese Haltestelle nur zwei Haltestellen von der Starthaltestelle entfernt ist, ist in diese Fahrtrichtung eher nicht mit Verspätung zu rechnen. Meistens ist der Bus sogar zu früh, sodass ich ihm regelmäßig hinterher schaue. Und dann muss ich natürlich eine Stunde auf den nächsten Bus warten. Deshalb spielt es für mich nur eine sehr untergeordnete Rolle, wie hoch die Steuern auf Benzin oder die CO2-Abgabe ist; solange es keine halbwegs funktionierende Alternative gibt, werde ich im Herbst und im Winter mit dem Auto fahren müssen. Um diese Alternativen zu schaffen muss man natürlich sinnvoll investieren. Aber mit den letzten und dem aktuellen Verkehrsminister ist eine sinnvolle Verkehrspolitik undenkbar. Zu sehr sind CDU/CSU und FDP mit der Autoindustrie und den Mineralölkonzernen verflochten. Und viel zu stark sind die Lobbyisten aus der Autoindustrie und den Mineralölkonzernen mit ihren milliardenschweren Kampagnen, in denen ungehemmt gelogen wird und mit großem Aufwand Stimmung gegen eine sinnvolle Verkehrs- und Energiepolitik gemacht wird.¹ Zwar hat ein Großteil der Automobilindustrie begriffen, dass der Verbrennungsmotor ineffizient ist und weltweit keine Zukunft hat, aber Porsche und BMW halten am Verbrenner fest und beeinflussen die Verkehrsminister und ihre Parteien regelmäßig massiv. Sie schalten nicht nur Anzeigen in verschiedenen überregionalen Medien, auch zwischen CDU/CSU, FDP und BMW bestehen enge Verbindungen – auch finanziell: Die Familien Quandt und Klatten, denen Teile von BMW gehören spendeten in den letzen Jahren an CDU/CSU mehr als 3,7 Millionen Euro und das Unternehmen BMW direkt 2,8 Millionen Euro. Die FDP bekam von den Klattens und Quandts in den letzten Jahren 1,3 Millionen Euro von Klatten/Quandt und 720 000 Euro von BMW direkt.² Da ist das Interesse an wirklichen Alternativen zu Autos natürlich gering.

 

Stattdessen wurden durch Andreas-Ausländermaut-Scheuer nicht nur mehrere hundert Millionen Steuergelder für die Autobahnmaut verschwendet, die man sehr gut für eine Verkehrswende hätte verwenden können. Er hat sich auch dafür eingesetzt, dass in Deutschland E-Scooter zugelassen werden. Negative Erfahrungen aus anderen Ländern hat er ignoriert und behauptet, E-Scooter seien für die Verkehrswende unerlässlich. Dabei sollte es einem Menschen mit durchschnittlichem Intellekt eigentlich auf Anhieb klar sein, dass ein E-Scooter sicher kein Autoersatz ist. Wocheneinkauf? Sicher unmöglich. Familienausflug in den Zoo? Wohl auch eher unrealistisch. Er ist vielmehr ein Ersatz für Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad. Und da man diese Roller einfach irgendwo abstellen darf, stehen diese jetzt den Fußgängern im Weg oder landen in Flüssen und Seen und verschmutzen die Umwelt.³ Der größte Witz ist jedoch: Da die Roller in der ganzen Stadt verteilt werden, müssen sie natürlich von den Verleiher-Firmen eingesammelt, geladen und gewartet werden. Dazu fahren jetzt Transporter durch die Stadt, die vorher gar nicht nötig waren. Somit haben die E-Scooter den Autoverkehr sogar noch erhöht.

Nutzen für Klima und Umwelt? Nicht vorhanden.

 

Wirklich sinnvolle Maßnahmen werden dagegen regelmäßig von den üblichen Beteiligten zerredet. Autofahren wird zum Beispiel mit Freiheit gleichgesetzt. Was ist allerdings mit meiner Freiheit, mir das Verkehrsmittel meiner Wahl selbst aussuchen zu können? Kann ich nicht, da Rad fahren in Städten noch immer gefährlich ist, weil das Auto bei der Städteplanung noch immer einen viel zu großen Stellenwert eingeräumt wird. Und weil der ÖPNV über Jahrzehnte kaputt gespart wurde (siehe oben).

Oder es wird von Friedrich Merz darauf verwiesen, dass man nicht wisse, „welche Mobilität in Zukunft wirklich umweltneutral und klimaverträglich entwickelt werden“ könne und das ab 2035 geltende Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren zurück zu nehmen sei⁴. Gerne wird in diesem Zusammenhang von CDU/CSU und FDP „Technologieoffenheit“ gefordert. Dass Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor jedoch nicht ab 2035 komplett verboten werden, sondern lediglich die Zulassung von Neufahrzeugen mit Verbrennungsmotor, wird nicht erwähnt. Das schürt wohl zu wenig irrationale Ängste bei der Bevölkerung. Autos mit Verbrennungsmotor dürfen auch nach 2035 noch weiter gefahren werden. Es stimmt natürlich, welches Verkehrskonzept sich am Ende durchsetzen wird, kann man sicher nicht mit letzter Gewissheit sagen. Aber eins scheint doch relativ sicher: Der Verbrennungsmotor gehört sicher nicht dazu - er ist einfach nicht effizient genug⁵.

Ein weiteres Argument, welches gerne angeführt wird, um weiter am Verbrennungsmotor zu verdienen, sind E-Fuels. Natürlich auch immer „technologieoffen“, versteht sich. Wie man allerdings die E-Fuels als Argument für den Verbrennungsmotor anführen kann, erschließt sich mir selbst mit größtem Wohlwollen nicht: Sollten wirklich E-Fuels zur Klimaneutralität beitragen, müssen diese mit erneuerbaren Energien hergestellt werden und CO2 aus der Luft entnehmen. Wir sind jedoch bis heute nicht in der Lage, auch nur den Strombedarf der Bevölkerung und der Industrie mit erneuerbaren Energien komplett zu decken. Auch, weil die Energiewende von den gleichen Akteuren sabotiert wird, die die Verkehrswende sabotieren⁶ (Dazu werde ich demnächst sicher auch einen Blogartikel schreiben). Davon noch Energie für die Herstellung von einer ausreichenden Menge E-Fuels abzuzweigen, halte ich nicht für realistisch. Zudem zeigt eine Analyse des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung ganz deutlich, dass die weltweite Produktion von E-Fuels nicht ausreichen wird, um alleine die unverzichtbare deutsche Nachfrage zu decken. Die so genannte unverzichtbare Nachfrage bezeichnet die Nachfrage im Flugverkehr, in der Schifffahrt und in der Chemieindustrie. Weltweit sind bis zum Jahr 2035 (das Jahr, wo die neu zugelassenen Autos in der EU klimaneutral betrieben werden sollen) gerade mal 60 Anlagen zur Produktion von E-Fuels angekündigt. Wohl gemerkt: angekündigt – wie diese Anlagen finanziert werden sollen, ist noch unklar. Sollten tatsächlich alle 60 Anlagen realisiert werden, würde das im Jahr 2035 weltweit verfügbare Angebot gerade mal zehn Prozent der unverzichtbaren deutschen Nachfrage decken⁷. Aktuell produzieren die wenigen schon bestehenden Anlagen gerade mal wenige hundert Liter E-Fuels – weltweit⁸.

Wie man unter diesen Gesichtspunkten ernsthaft davon ausgehen kann, dass auch nur ein einziges Auto mit E-Fuels betankt werden kann, ist mir schleierhaft.

Noch ein weiteres wenig stichhaltiges Argument, welches für den weiteren Betrieb von Verbrennungsmotoren genannt wird, ist, dass diese ja viel sauberer (Dieselskandal?!) und vor allem effizienter und damit umwelt- und klimafreundlicher seien, als früher. Dieses Argument ist erst mal richtig. Die Motoren sind tatsächlich effizienter geworden. Jedoch wird die bessere Effizienz durch die höhere Leistung und des höheren Gewichts der Autos wieder negiert. Deshalb stoßen die meisten Autos in der EU genau so viel CO2 aus, wie vor 12 Jahren. So ist das Gewicht der Fahrzeuge etwa 10 Prozent höher und die Motorleistung sogar um 25 Prozent höher, als vor 12 Jahren⁹.

Wirklich sinnvolle Maßnahmen werden konsequent verhindert. Und als Begründung wird auch hier von den üblichen Leuten haarsträubender Blödsinn ins Feld geführt. Herr Wissing lehnte zum Beispiel ein mögliches Tempolimit mit der Begründung ab, man habe nicht genügend Verkehrsschilder, um ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen einzuführen¹⁰. Deutlicher kann ein Verkehrsminister seine Inkompetenz wohl kaum unter Beweis stellen. Schließlich ist es keineswegs nötig, an jeder Autobahnauffahrt im Land ein Schild mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen aufzustellen. Das alles wird ja dann in der Straßenverkehrsordnung geregelt. So ist es ja schließlich auch geregelt, dass man außerorts auf Landstraßen maximal 100 km/h fahren darf und innerorts maximal 50 km/h. Lediglich bei davon abweichenden zulässigen Höchstgeschwindigkeiten müssen Schilder aufgestellt werden, auf denen darüber informiert wird. Zum Beispiel eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h vor Schulen oder Kindergärten. So viele Schilder werden also wohl kaum benötigt.

Kommt man mit solch einem Schwachsinn nicht weiter, wird auch sehr gerne das schöne Wort „Freiheit“ als Begründung angeführt, warum man untätig bleibt. Damit ist natürlich nicht die Freiheit der Stadtbewohner auf mehr Lebensqualität durch weniger Lärm, Abgase und Unfallgefahr durch Autos gemeint, auch nicht die Freiheit künftiger Generationen auf eine intakte Umwelt. Vielmehr ist damit die Freiheit gemeint, sich auch noch einen zweiten Porsche zu kaufen oder den nächsten SUV mit 300PS oder mehr. Damit kann man dann wie ein Berserker mit 250 km/h über deutsche Autobahnen rasen und seine Mitmenschen gefährden und sinnlos tonnenweise CO2 austoßen. Natürlich im Namen der Freiheit. Die Freiheit, mit dem 2,5-Tonnen-SUV bis ins Stadtzentrum zu fahren und dann mit dem unnötig aufgeblähten Fahrzeug 1,5 Parkplätze zu belegen, darf natürlich auch nicht eingeschränkt werden.

Dieser Blödsinn hält natürlich einer Überprüfung nicht stand. Aber es lädt die Diskussion über wirksame Maßnahmen zur Verkehrswende und deren Umsetzung emotional auf, spaltet die Gesellschaft und macht eine sachliche Auseinandersetzung mit diesem Thema nahezu unmöglich.

 

Dabei gibt es viele gute Argumente für eine Verkehrswende. Und es ist sogar bezahlbar, ohne dass man den Preis für das Deutschlandticket erhöhen muss. Man müsste natürlich einige klimaschädliche Subventionen streichen und zum Beispiel eine Mehrwertsteuer auf internationale Flugreisen oder eine Energiesteuer auf Kerosin erheben. Auch hier wird natürlich direkt reflexhaft von „der Freiheit der hart arbeitenden Krankenschwester“ geredet und dass sie sich eine Flugreise doch bitte auch noch leisten können müsse. Meiner Meinung nach ist Fliegen aufgrund der Umwelt- und Klimabelastung zwar generell nicht mehr zeitgemäß, weshalb ich keine Flugreisen mehr antreten werde, aber das muss jeder für sich entscheiden. Jedoch sollten die Schäden durch Flugreisen für Umwelt und Klima nicht durch die Allgemeinheit getragen werden, sondern durch die Fluggesellschaften und die Menschen, die Flugreisen antreten. Außerdem würde eine Flugreise von Frankfurt nach Berlin lediglich um 8,20 Euro teurer werden, wenn zukünftig eine Kerosinsteuer erhoben werden würde¹¹. Ein Flug nach Mallorca würde also sicher auch nur geringfügig teurer, als bisher und durch eine Krankenschwester sicher auch noch bezahlbar sein.

Auch das sogenannte Dieselprivileg kann sicher abgeschafft werden. Eigentlich eingeführt, um Firmen mit ihrer Dieselflotte zu entlasten, wird diese klimaschädliche Subvention allerdings auch durch Privatpersonen (meist auch Vielfahrer) genutzt, die ihre riesigen SUV mit Diesel betanken. Auch das Dienstwagenprivileg könnte man, wenn man es mit dem Klimaschutz ernst meinen würde, auf den Prüfstand stellen. Diese Steuervergünstigung kommt fast ausschließlich den einkommensstärksten 10 Prozent der Bevölkerung zu Gute und kostet die Steuerzahler*innen bis zu 5,5 Milliarden Euro¹². Das ist keineswegs eine „Neiddebatte“, sondern ein gerechter Weg, diejenigen mit dem größten CO2-Fußabdruck an den durch sie verursachten Kosten zu beteiligen.

Dieses Geld könnte man dann dazu verwenden, um Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr zu refinanzieren und die Städte fußgänger-, radfahrer-, und anwohnerfreundlicher zu gestalten- also die Lebensqualität in Städten deutlich zu erhöhen. Zusätzliche Einnahmen könnte man durch höhere Parkgebühren in den Innenstädten und eine City-Maut für die Stadtzentren generieren. Aber bevor man eine City-Maut einführt oder die Parkgebühren erhöht, muss der ÖPNV ausgebaut werden. Versucht man es anders herum, wird die Bevölkerung sicher protestieren. Will man die Bevölkerung mitnehmen, muss zuerst investiert und müssen zuerst Alternativen angeboten werden und danach das Autofahren und das Parken in den Innenstädten verteuert werden.

Am Beispiel von Aachen kann ich erklären, warum es kein Problem ist, wenn man die Innenstadt (weitgehend) Autofrei gestaltet. Aber das Grundprinzip ist auf nahezu jede mittelalterliche Stadt und somit auf die meisten Städte in Europa anwendbar.

Aachen ist (wie die meisten mittelalterlichen Städte) eine gewachsene Stadt. Sie ist weitgehend um ein Zentrum gewachsen, in Aachen um den Dom und den Marktplatz. Da es im Mittelalter natürlich keine Autos gab, ist die Stadt fußläufig. Das heißt, vom äußeren Rand der Stadt bis zum Markt ist es ein Fußweg von etwa 10 Minuten. Viel größer sind die Städte damals nicht gewachsen, dies war die natürliche Größe einer Stadt zur damaligen Zeit. In Aachen markiert der Alleenring den ehemaligen Verlauf der zweiten mittelalterlichen Stadtbefestigung. Von jedem Punkt des Alleenrings ist es also bis zum Markt etwa ein Fußweg von 10 Minuten. Für einen gesunden Erwachsenen ist das sicher überhaupt kein Problem, diese Strecke zurück zu legen. Für Menschen, die nicht in der Lage sind, die Strecke zu Fuß zurück zu legen, (oder die vielleicht auch einfach zu faul sind) könnten kleinere Shuttlebusse kreuz und quer durch die Innenstadt fahren. Natürlich zu bezahlbaren Preisen, noch besser gratis. Von den Außenbezirken der Stadt fahren regelmäßig - mit enger Taktung, mindestens alle 10 Minuten - Busse in Richtung Zentrum. Zwischen den einzelnen Stadtteilen verkehren ebenfalls regelmäßig Busse mit einer Taktung mindestens alle 15 Minuten. Auf den Hauptverkehrsachsen würden Straßenbahnen fahren.

Und damit jetzt nicht wieder das übliche Geschrei nach der Freiheit, mit dem Auto bis auf den Marktplatz zu fahren, einsetzt: Jeder dürfte mit seinem Auto in die Innenstadt fahren. Bestimmte Straßen innerhalb des Stadtzentrums könnten für den Autoverkehr geöffnet bleiben. Die Höchstgeschwindigkeit läge bei 30 km/h, Fahrräder wären gleichberechtigt. Am Ende dieser Straßen befänden sich dann Tiefgaragen oder Parkhäuser. Jedoch müsste man für die Einfahrt mit dem eigenen PKW eine City-Maut entrichten. Hier wäre eine Tageskarte denkbar, aber auch ein Stundentarif. Eventuell auch nach Größe der Fahrzeuge gestaffelt. Auch die Parkgebühr sollte wesentlich höher ausfallen, als bisher. All dies wäre jedoch kein Problem, da es genügend preiswerte Alternativen gäbe, die Innenstadt zu erreichen. Und für Anwohner, Lieferanten und Handwerker wären sicher Ausnahmen oder Sonderkonditionen denkbar.

 

Des weiteren kann und sollte das Prinzip der Fußläufigkeit auch auch die anderen Stadtteile angewandt werden. Dinge des täglichen Bedarfs (z.B Lebensmittel) sollten innerhalb der einzelnen Stadtteile erreichbar sein. So würden unnötige Fahrten in das Hauptzentrum (in die Innenstadt) vermieden und nebenbei die Gemeinschaft gestärkt.

 

Freiheit bedeutet nämlich Mobilität und Teilhabe und nicht, mit dem Auto überall hinfahren zu können.

 

Sicher, das alles kostet Geld, wahrscheinlich sogar eine ganze Menge. Aber weiterhin nichts zu tun wird wesentlich teurer. Und viel Leid verursachen. Also sollten wir endlich ernsthaft überlegen, wie wir die Verkehrswende einleiten und die Städte lebensfreundlicher gestalten können. Ansonsten können wir bald nur noch versuchen, den Schaden zu begrenzen anstatt selbst zu gestalten.

Und ja, diese Überlegungen sollen ganz sicher „technologieoffen“ geführt werden, aber bitte auf der Basis von Fakten und nicht von Luftschlössern, wie E-Fuels.